Sonntag, 21. Oktober 2012

Wer bei den Nebentätigkeiten die Nase vorn hat


Wer bei den Nebentätigkeiten die Nase vorn hat

Wie viel wird hier wirklich gearbeitet? Das Berliner Reichstagsgebäude im milden Abendlicht. (Quelle: dapd)

Wie viel wird hier wirklich gearbeitet? Das Berliner Reichstagsgebäude im milden Abendlicht. (Quelle: dapd)


Die CSU nimmt bei der Zahl der Abgeordneten im Bundestag, die Nebentätigkeiten ausüben, den Spitzenplatz ein. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" in ihrer neuesten Ausgabe.

Demnach haben mit etwa 68 Prozent mehr als zwei Drittel der CSU-Abgeordneten Einnahmen aus einer Nebentätigkeit.

Nach Berechnungen der Zeitung, die sich auf die veröffentlichten Angaben der Abgeordneten auf der Web-Seite des Bundestags beruft, beziehen 55,9 Prozent der FDP-Abgeordneten Verdienste aus Nebentätigkeiten. In der Unionsfraktion seien es 55,2 Prozent der Volksvertreter. Bei SPD, Grünen und Linkspartei gingen dagegen jeweils nur rund 20 Prozent der Abgeordneten einer bezahlten Nebentätigkeit nach.

Dobrindt: Das tut dem Parlament gut
Die Debatte schwelt seit mehreren Wochen, als bekannt geworden war, dass SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bei Reden, die er privat neben seiner Abgeordnetentätigkeit gehalten hatte, über 500.000 Euro verdient hat.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt entschuldigte die Nebentätigkeit seiner Parteifreunde mit der Erklärung, es tue jedem Parlament gut, wenn eine Anzahl von Abgeordneten ein berufliches Standbein außerhalb der Politik behielten. Angesichts der aktuellen Steinbrück-Debatte über Nebeneinkünfte regte Dobrindt an, zwischen Einnahmen aus der Berufstätigkeit und Einmalzahlungen zu unterscheiden.

"Man könnte sogar daran denken, bei den Transparenzregeln künftig zu berücksichtigen, ob jemand einen Beruf fortführt oder ob er Einmalzahlungen für Vorträge oder ähnliches erhält", sagte Dobrindt

Die SPD versuchte derweil, den Druck auf Union und FDP zu erhöhen. „Wenn wir uns diesmal nicht einigen, dann werden wir in der kommenden Wahlperiode mit einer eigenen Mehrheit die Transparenzvorschriften für Bundestagsabgeordnete in unserem Sinn ändern“, sagte Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der F.A.S.

Die SPD verlangt eine Offenlegung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent, Union und FDP lehnen das ab.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen