Schwarz-grüne Gedankenspiele: Trittin sagt Nein

Schwarz-grüne Gedankenspiele: Trittin sagt Nein

Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin hat 

schwarz-grünen Gedankenspielen eine klare Absage erteilt.

(Quelle: dpa)

Erfurt/Düsseldorf (dpa) - Rund ein Jahr vor den Bundestagswahlen ist bei den Gedankenspielen über künftige Koalitionen auch ein schwarz-grünes Bündnis wieder ins Spiel gekommen. Allerdings hat Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin derartigen Spekulationen umgehend eine klare Absage erteilt.

Es werde weder im Bund noch nach der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen im Januar eine Koalition der Grünen mit der Union geben. Es gebe "keine Chance für Schwarz-Grün", sagte Trittin der "Thüringer Allgemeinen" (Montag). Dies liege nicht nur am Streit um die Atomendlager-Suche, sondern auch daran, dass die niedersächsische CDU für eine "noch härtere Abschiebepolitik" als die CSU in Bayern stehe. Zudem führe dort die CDU in der Schulpolitik einen "ideologisch verbohrten Kampf" für ein gegliedertes System.

Auch im Bund halte er eine Koalition mit der Union für ausgeschlossen, sagte Trittin. Eine "dezidiert proeuropäische Partei" wie die Grünen sei "nicht unter ein Dach mit einer antieuropäischen Partei wie der CSU" zu bekommen.

Dagegen schließt der designierte stellvertretende CDU- Bundesvorsitzende und NRW-Parteichef Armin Laschet ein schwarz-grünes Bündnis als Ergebnis der nächstjährigen Bundestagswahl nicht aus. "Auch bei den Grünen gibt es vernünftige Leute", sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montag). Die Union kämpfe für eine Mehrheit mit der FDP; sie sei der "nächststehende potenzielle Partner", hob Laschet hervor. "Aber die SPD sollte sich nicht zu sicher sein, sich wieder in eine große Koalition retten zu können", fügte Laschet mit Blick auf die Option eines schwarz-grünes Bündnisses hinzu. Wer Schwarz-Grün wolle, müsse dazu beitragen, dass die CDU selbst schwarz sei - "und nicht hellgrün, lindgrün oder mittelgrün", betonte Laschet.

Die Liberalen wollten sich vorerst nicht an Koalitions- Spekulationen beteiligen. Stattdessen warnte Außenminister Guido Westerwelle vor einem einjährigen Wahlkampf. "Ich rufe die Parteien auf, nicht jetzt schon den Wahl­kampf zu beginnen", sagte der frühere FDP-Chef derr "Bild"-Zeitung (Montag). "Ein Jahr Dauer-Wahlkampf wäre schlimm für Deutschland." Die Herausforderungen in Deutschland, Europa und der Welt seien viel zu groß, als dass sich das Land eine politische Lähmung leisten könne.