Spanien-Hilfe wahrscheinlich - Merkels Rückhalt in Koalition offen
Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute bei einer Sondersitzung über die 100-Milliarden-Hilfe für Spaniens marode Banken entscheiden. Eine Mehrheit im Parlament scheint sicher. Allerdings wurde im Haushaltsausschuss am Mittwochabend auch großes Unbehagen über Rettungsaktion deutlich.
Zahlreiche Abgeordnete von Union und FDP signalisierten, dass sie nicht zustimmen wollen. SPD und Grüne wollen sich offensichtlich erst bei ihren Fraktionssitzungen unmittelbar vor der Sondersitzung des Parlaments endgültig festlegen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einer breiten Mehrheit. Allerdings schien es am Mittwoch unwahrscheinlich, dass sie allein aus den Koalitionsfraktionen die sogenannte Kanzlermehrheit von mindestens 311 der insgesamt 620 Abgeordneten bekommt.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und andere Politiker der Koalition spielten die Bedeutung dieser symbolisch wichtigen Mehrheit herunter. "Wir wählen heute keine Kanzlerin", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Grundsätzlich braucht die Kanzlerin nur eine einfache Mehrheit für den Beschluss, also die Mehrheit der
Berlin (dpa) - Der Bundestag will heute bei einer Sondersitzung über die 100-Milliarden-Hilfe für Spaniens marode Banken entscheiden. Eine Mehrheit im Parlament scheint sicher. Allerdings wurde im Haushaltsausschuss am Mittwochabend auch großes Unbehagen über Rettungsaktion deutlich.
Zahlreiche Abgeordnete von Union und FDP signalisierten, dass sie nicht zustimmen wollen. SPD und Grüne wollen sich offensichtlich erst bei ihren Fraktionssitzungen unmittelbar vor der Sondersitzung des Parlaments endgültig festlegen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit einer breiten Mehrheit. Allerdings schien es am Mittwoch unwahrscheinlich, dass sie allein aus den Koalitionsfraktionen die sogenannte Kanzlermehrheit von mindestens 311 der insgesamt 620 Abgeordneten bekommt.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und andere Politiker der Koalition spielten die Bedeutung dieser symbolisch wichtigen Mehrheit herunter. "Wir wählen heute keine Kanzlerin", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Grundsätzlich braucht die Kanzlerin nur eine einfache Mehrheit für den Beschluss, also die Mehrheit der
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